§1. Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des von dem Vereins – Blog.de ( die Betreiber ), Rügener Zeile 12, 26388 Wilhelmshaven bereit gestellten Onlinedienstes. Dieser wird eigenständig auf mehreren Internet-Domains sowie auf Seiten Dritter in Kooperation angeboten.

§2. Angebotene Dienstleistung

Die Betreiber stellen einen Dienst zur Verfügung, der es Nutzern erlaubt, einen oder mehrere Blogs (Online-Tagebücher) zu betreiben. Diese Blogs können von mehreren Nutzern durch unterschiedliche Medien verändert und veröffentlicht werden.

§3. Persönliche Daten der Nutzer

Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei den Betreibern registriert und elektronisch gespeichtert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.

§4. Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind für alle auf ihrem Weblog veröffentlichte Inhalte selber verantwortlich. Die Betreiber kontrollieren die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht. Die Nutzer verpflichten sich, der Impressumspflicht eigenständig nachzukommen.

Die Nutzer verpflichten sich im Einzelnen:

bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen;

das Anbieten von Inhalten und die Verlinkung solcher Inhalte, die nach gesetzlichen Maßstäben, den allgemeinen Moralvorstellungen und letztinstanzlich der Entscheidung von den Betreibern als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind, zu unterlassen;

Keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten;

keine Kettenbriefe oder sog. Spam-Emails zu versenden;

§5. Beendigung der Mitgliedschaft

Die Betreiber sind berechtigt, den Account eines Nutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen. Ein derartiger Verstoß kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Die Betreiber sind ferner berechtigt, das Benutzerkonto eines Nutzers zu sperren. Das Mitglied wird in diesem Fall von der Betreiberin informiert.

§6. Haftungsbeschränkungen

Die Betreiber übernehmen keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung ihrer Community-Plattform, Interessenten, Nutzern oder Dritten entstehen.

Die Betreiber übernehmen keine Gewährleistung für die Funktionalität der Blog-Plattform sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Zuverlässlichkeit oder Genauigkeit der dort veröffentlichten Informationen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die durch die Nutzer der Weblog-Plattform verbreitet werden.

Die Betreiber haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).

Die Betreiber haften auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden

Die Betreiber haften nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer. Sie werden von den Betreibern weder bestätigt und verantwortet, noch stellen sie die Meinung der Betreiber dar. Zu den Inhalten zählen auch externe Links, die von Nutzern des Dienstes gesetzt werden.

Die Betreiber übernehmen keine Haftung für Funktionsstörungen durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder sonstige Beeinträchtigungen. Das gilt auch dann, wenn der Betrieb eingestellt werden muss.

Die Betreiber und die mit der Kommunikationsplattform verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung des Dienstes ergeben.

§7. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte im Internet

Der Nutzer nimmt in Kauf, dass bei einer Übertragung von Daten innerhalb des Internets die Möglichkeit besteht, ohne Berechtigung Kenntnis von diesen Daten zu erlangen.

§8. Freistellung

Alle Nutzer verpflichten sich, die Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen Mitarbeitern und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt der Nutzer.

§9. Kommunikation

Mitteilungen von den Betreibern an registrierte Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er von den Betreibern über neue Angebote innerhalb der Weblog-Plattform informiert werden kann. Mitteilungen von Nutzern oder Interessierten an die Betreiber müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen oder per Post erfolgen.

§10. Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Betreiber sind berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine Änderung wird durch Versendung einer Email an die registrierten Nutzer bekannt gegeben. Die Änderungen treten in Kraft, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen per Email oder schriftlich widerspricht. Falls ein Nutzer die Änderungen nicht akzeptiert, endet die Mitgliedschaft automatisch innerhalb von 5 Werktagen.

§11. Sicherung von Daten

Die von den Nutzern in ihrem Account abgelegten Daten werden regelmässig von den Betreibern gesichert. Sollte dennoch ein Datenverlust erfolgen, so sind die Betreiber bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

§12. Verfügbarkeit der Weblog-Plattform

Die Betreiber bemühen sich um durchgehende Verfügbarkeit der Server, der Inhalte und gespeicherter Nachrichten. Dies kann aber nicht garantiert werden, ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden. Notwendige Wartungsarbeiten können ständig durchgeführt werden. Sollten Wartungsarbeiten, die den Service der Betreiber erheblich stören, absehbar sein, werden die registrierten Nutzer vorab informiert.

§13. Urheberrecht an Fotos, Videos und Audio.

Der Nutzer sichert mit der Übertragung von ( Bildmaterial, Videomaterial, Audiomaterial ) und der Veröffentlichung auf seinem Blog den Betreibern zu, dass er die Urheberrechte an diesen ( Fotos, Videos, Audios ) hat bzw. die belegbare Erlaubnis des Urhebers besitzt und die ( Fotografien, Videoaufnahmen, Audioaufnahmen ) nicht vorsätzlich gegen § 22 KUG verstoßen bzw. §23I zuzuordnen sind.

§14. Schlußbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz der Betreiber.